Öffentliche Bekanntmachungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2025
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2025
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Urlaubszeit: Beantragung von Reisepässen und Personalausweisen
Der Kinderreisepass wurde aufgrund einer Gesetzesänderung der Bundesregierung mit Beginn des Jahres 2024 abgeschafft. Kinder erhalten nun einen Reisepass oder Personalausweis, wie ihn auch Erwachsene bekommen. Bereits ausgestellte Kinderreisepässe behalten bis zum aufgedruckten Datum ihre Gültigkeit.
Die Bearbeitungsdauer der Personalausweise durch die Bundesdruckerei nimmt etwa 2 bis 3 Wochen und bei Reisepässen 4 bis 6 Wochen in Anspruch. Die Gemeinde Siegelsbach bittet daher, rechtzeitig die Gültigkeit der Reisedokumente zu überprüfen und im Bedarfsfall frühzeitig ein neues Dokument im Bürgerbüro zu den Öffnungszeiten des Rathauses zu beantragen.
Die Gebühren betragen vor Vollendung des 24. Lebensjahres 37,50 Euro für einen Reisepass und 22,80 Euro für einen Personalausweis. Diese Reisedokumente sind sechs Jahre gültig. Für Antragsteller über 24 Jahren betragen die Gebühren 70,00 Euro für den Reisepass und 37,00 Euro für den Personalausweis bei einer Gültigkeit von zehn Jahren.
Ausführungshinweise zur Friedhofssatzung
Im Rahmen der Friedhofsentwicklungsplanung wurde von der Bürgerschaft angeregt, dass die Möglichkeit besteht Namenstafeln auf dem Baumfriedhof auf den jeweiligen Grabstellen anbringen zu können. Durch die Anbringung der Namenstafeln werden die bisherigen Bodenhülsen ersetzt. Die Kosten hierfür sind wie bei der Anbringung von Grabsteinen von den Nutzungsberechtigten zu tragen. Das Genehmigungsverfahren ist identisch wie bei den Grabsteinen. Die ausführlichen Vorschriften entnehmen Sie bitte den Ausführungsbestimmungen zu der Friedhofssatzung.
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28.01.2025
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Grund- und Gewerbesteuer werden fällig
Bei der Grund- und Gewerbesteuer werden am 15.2.2025 die Raten für das I. Quartal 2025 fällig. Der entsprechende Betrag ergibt sich jeweils aus dem letzten Steuerbescheid. Wir bitten um termingerechte Bezahlung, da die Gemeinde Siegelsbach im Verzugsfall gesetzlich verpflichtet ist, Säumniszuschläge und Mahngebühren zu erheben. Einzahlungen für die Gemeindekasse können bei allen Banken und Sparkassen geleistet werden. Wir bitten dabei um Angabe des Buchungszeichens. Bei den Steuerpflichtigen, die sich am Lastschriftverfahren beteiligen, werden die fälligen Beträge von ihrem Bankkonto abgebucht.
Eigentumswechsel im laufenden Jahr
Nach dem geltenden Steuerrecht bleibt bei Grundstücksveräußerungen der Veräußerer so lange Grundsteuerschuldner, bis die Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt erfolgt ist. Da die Grundsteuer als Jahressteuer jeweils am 1.1. für ein Kalenderjahr entsteht, schreibt das Finanzamt die Grundsteuer auf den dem Eigentumsübergang folgenden 1. Januar fort. Maßgebend ist also nicht die im Notarvertrag vereinbarte Nutzen- und Lastenregelung, sondern die Eigentumsverhältnisse zu Beginn eines jeden Kalenderjahres. Privatrechtliche Regelungen in dem Kaufvertrag bleiben hiervon unberührt.
Bei einer Übertragung des Eigentums (z.B. durch Verkauf, Schenkung) des laufenden Jahres 2025 bleibt der bisherige Eigentümer noch Schuldner der Grundsteuer. Erst ab dem 1.1. des darauffolgenden Kalenderjahres wird der neue Eigentümer Grundsteuerschuldner. Die Gemeindekasse ist leider nicht in der Lage, Grundsteueränderungen vor der Durchführung der Zurechnungsfortschreibung des Finanzamts vorzunehmen. Da das Finanzamt jedoch die entsprechende Fortschreibung nicht immer termingerecht durchführen kann, ist es unter Umständen möglich, dass Sie noch bis zu einem Jahr nach der Veräußerung, also möglicherweise auch über den 1. Januar des Folgejahres hinaus, die Grundsteuer bezahlen müssen. Solche Überzahlungen werden nach der Fortschreibung wieder an Sie erstattet und von dem neuen Erwerber angefordert. Dieses Verfahren ist aus rechtlichen Gründen bedauerlicherweise nicht auf andere Weise zu umgehen. Sofern kein Änderungsbescheid bis zu den jeweils im letzten Grundsteuerbescheid festgelegten Fälligkeitsterminen ergangen ist, bitten wir um termingerechte Überweisung der Grundsteuer auf ein Konto der Gemeindekasse. Sofern Abbuchungsermächtigungen erteilt wurden, werden wir die jeweils fälligen Beträge abbuchen.
Landesfamilienpass 2025
Die Gutscheinkarten für 2025 und Anträge für den Landesfamilienpass können beim Bürgermeisteramt Siegelsbach im Bürgerbüro abgeholt bzw. gestellt werden. Familien, die bereits im Besitz eines Landesfamilienpasses sind, müssen vor Aushändigung der Gutscheinkarte 2025 den Familienpass vorlegen.
Einen Landesfamilienpass können erhalten:
-Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern (dies können auch Pflege- oder Adoptivkinder sein), die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben,
-Alleinerziehende, die mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben,
-Familien, die mit mindestens einem kindergeldberechtigenden schwer behinderten Kind mit mindestens 50 v. H. Erwerbsminderung in häuslicher Gemeinschaft leben,
-Familien, die Kinderzuschlags-, Wohngeld- oder Bürgergeldberechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben,
-Familien, die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten und mit mindestens einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration (https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/soziales/familie/leistungen/landesfamilienpass).
Gemeinde Siegelsbach
Neujahrsempfang 2025
Am Sonntag, 12.1.2025 eröffnete der Gesangverein „Eintracht" 1906 e.V. mit dem Lied „Ich wollte nie erwachsen sein“ den Neujahrsempfang der Gemeinde Siegelsbach. Bürgermeister Tobias Haucap begrüßte die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, die politischen Vertreter, die anwesenden Gemeinderäte und die Bürgermeister und Stellvertreter der Nachbargemeinden.
Er ließ das Jahr 2024 Revue passieren und gab einen Ausblick auf das Jahr 2025. Zwei große Wahlen stehen in diesem Jahr an. Neben der Bundestagswahl auch die Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Siegelsbach. Er positionierte sich bereits klar, erneut für eine Wiederwahl zu kandidieren. Er möchte gerne Bürgermeister bleiben und werde sich erneut für dieses tolle und verantwortungsvolle Amt bewerben. Alle Familien, die im Jahr 2024 Eltern wurden, waren eingeladen, um den Obstbaumgutschein für ihr Kind entgegenzunehmen. Die Gemeinde wünscht ihnen und ihren Eltern alles Gute.
Anschließend wurden Bürgerinnen und Bürger für Blutspenden geehrt, um deren Engagement für die Gemeinschaft zu würdigen. Bürgermeister Tobias Haucap und Frau Haas, die Ortsbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes, verliehen an die Blutspender/-innen die Blutspender-Ehrennadeln des Deutschen Roten Kreuzes. Ausgezeichnet wurden Tobias Berg für 25-maliges Blutspenden, Silke Banspach für 25-maliges Blutspenden und Norbert Kraus für 75-maliges Blutspenden.
Diese Ehrungen untermalte der Gesangverein mit einem weiteren Liedbeitrag „A Groovy Kind of Love“ und trug so zur feierlichen Stimmung bei.
Für besonderes ehrenamtliches Engagement wurde die Familie Ortiz für ihren außerordentlichen Beitrag zum Erhalt und zur Pflege der Dorfgemeinschaft, vertreten durch „Michel“, geehrt. Hier ging mit dem Jahr 2024 eine Ära zu Ende.
Zum Abschluss des offiziellen Teils sang der Gesangverein noch das Lied „Sailing" bevor der Nachmittag mit Sekt und glücksbringenden Neujahrsbrezeln und guten Gesprächen ausklang. Wir danken allen, die zum Gelingen des Neujahrsempfangs beigetragen haben, besonders dem Gesangverein.
Widerspruchsmöglichkeit gegen Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes widersprechen zu können. Dies gilt nur bei der Anmeldung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die das 18. Lebensjahr bisher nicht vollendet haben. Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. Marz folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. gegenwärtige Anschrift. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen.
Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 42 Absatz 2 BMG widersprechen zu können. Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln: 1. Vor- und Familiennamen, 2. Geburtsdatum und Geburtsort, 3. Geschlecht, 4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, 5. derzeitige Anschriften, 6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie 7. Sterbedatum. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft. Diese Zweckbindung wird dem Empfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen. Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung
vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 2 BMG zu widersprechen. Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 BMG Auskunft erteilen über 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. Doktorgrad, 4. Anschrift sowie 5. Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Absatz 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Absatz 3 BMG an Adressbuchverlage widersprechen zu können. Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. Doktorgrad und 4. derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.11.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Umtausch Führerscheine
Seit dem 19. Januar 2013 werden alle bei der Bundesdruckerei neu gefertigten Führerscheine auf 15 Jahre befristet. Alle zuvor ausgestellten Papier- und unbefristete Kartenführerscheine müssen in einen solchen befristeten Führerschein umgetauscht werden. Ausgestellte Papierführerscheine mit dem Geburtsjahr 1971 oder später müssen bis zum 19. Januar 2025 umgetauscht werden. Wenn Sie einen Kartenführerschein besitzen, der vor dem 19.1.2013 ausgestellt wurde, richtet sich die Umtauschfrist nach dem Ausstellungsjahr. Das Ausstellungsdatum finden Sie auf der Vorderseite der Karte im Feld 4a.
Ausstellungsjahr Tag, bis zu dem umgetauscht sein muss
1999 bis 2001 19. Januar 2026
2002 bis 2004 19. Januar 2027
2005 bis 2007 19. Januar 2028
2008 19. Januar 2029
2009 19. Januar 2030
2010 19. Januar 2031
2011 19. Januar 2032
2012 bis
18.01.2013 19. Januar 2033
Beginnen wird der Pflichtumtausch folglich mit Personen der Jahrgänge 1953, die noch im Besitz eines Papierführerscheins sind. Diese sind nach der neuen Regelung dazu verpflichtet, ihren bisherigen Führerschein in einen neuen Kartenführerschein umzutauschen. Für den Umtausch sind ein gültiges Ausweisdokument, der aktuelle Führerschein sowie ein biometrisches Lichtbild erforderlich. Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an das Landratsamt Heilbronn oder das Bürgerbüro der Gemeinde Siegelsbach wenden. Mail: fuehrerscheinstelle@landratsamt-heilbronn.de oder gemeinde@siegelsbach.de
Polizei- und Kriminalitätsstatistik
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Haushaltssatzung der Gemeinde Siegelsbach für das Haushaltsjahr 2024
Gemäß § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19.3.2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
§ 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 0 EUR
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 100.000 EUR
§ 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.500.000 EUR
§ 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
A) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 400 v. H.
B) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 400 v. H.
der Steuermessbeträge;
2. für die Gewerbesteuer auf 350 v. H.
der Steuermessbeträge.
Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund des § 81 der Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 in der Zeit von Montag, 6. Mai 2024 bis Mittwoch, 15. Mai 2024 – je einschließlich – im Bürgerzentrum, Ratsaal, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt ist. Die Bestätigung der Gesetzmäßigkeit wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde mit Bescheid vom 18. April 2024 erteilt.
Nachrichtlich
Die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat am 19.3.2024 beschlossenen Festsetzungsbeschlusses für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Gemeinde Siegelsbach für das Jahr 2024 wurde ebenfalls bestätigt. Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 50.000 Euro wurde genehmigt. Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlichgegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf dieser Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.
Siegelsbach, 29.4.2024
gez. Tobias Haucap, Bürgermeister
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.4.2024
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Gemeindeentwicklungskonzept„Strategie Siegelsbach 2040“ + ISEK / Antragstellung
Gemeindeentwicklungskonzept„Strategie Siegelsbach 2040“
Bürgerbeteiligung und Informationsveranstaltung am 21.3.2024
Es wird aktuell beabsichtigt, eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme in einem erweiterten Bereich Ortsmitte vorzubereiten und durchzuführen. Mit dieser vorgesehenen städtebaulichen Sanierungsmaßnahme soll die strukturelle, funktionale und räumlich-gestalterische Aufwertung des Untersuchungsgebietes angestrebt werden. Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Informationsveranstaltung eingeladen, bei der das Vorhaben im Detail vorgestellt wird. Wir freuen uns, Sie am 21. März 2024 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum (großer Bürgersaal) begrüßen zu dürfen. Bitte bringen Sie Ihr Smartphone mit.
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2024
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Gemeinderat-Berichte".
Kommunaler Klimaschutzverein Landkreis Heilbronn erfolgreich gegründet: Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft
Die Gründungsversammlung des Kommunalen Klimaschutzvereins Landkreis Heilbronn ist am 11. Januar 2024 im Rahmen der Kreisverbandsversammlung in Abstatt erfolgt. Diese wegweisende Initiative vereint die Kreiskommunen bei der bedeutsamen Aufgabe des kommunalen Klimaschutzes.
Gemeinsam die Herausforderungen des Klimawandels angehen und eine lebenswerte Zukunft gestalten: Dafür setzt sich der Kommunale Klimaschutzverein Landkreis Heilbronn ein. Die heutige Kreisverbandsversammlung der Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises stellte gleichzeitig die Gründungsversammlung des Klimaschutzvereins dar. Die Ziele des Vereins sind es, die Kommunen zu vernetzen, deren Vorbildfunktion in der Gesellschaft zu unterstützen und klimaschutzrelevante Maßnahmen effektiv und ressourcenschonend umzusetzen. Der Mitgliedsbeitrag beträgt jährlich 150 Euro. Zum jetzigen Stand haben die Gemeinderäte in bereits 42 der 46 Kommunen des Landkreises die Mitgliedschaft im Verein beschlossen.
Landrat Norbert Heuser unterstreicht die Bedeutung einer Mitgliedschaft aller Landkreis-Kommunen: „Die Gründung des Kommunalen Klimaschutzvereins ist ein Meilenstein auf unserem Weg in eine klimaneutrale Zukunft und zeigt auf eindrucksvolle Weise das Verantwortungsbewusstsein der kommunalen Familie im Landkreis und ihren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit. Der symbolische Mitgliedsbeitrag von 150 Euro pro Jahr ermöglicht darüber hinaus allen Kommunen eine Teilnahme.“
Heike Schokatz, Bürgermeisterin von Gundelsheim und 1. Vereinsvorsitzende, hebt die zentrale Rolle des Klimaschutzes in den Kommunen hervor: „Klimaschutz ist eine Aufgabe, die wir nur zusammen bewältigen können. Die Unterstützung der Klimaschutzagentur ist dabei von entscheidender Bedeutung.“
Jonathan Wein, Gründungsgeschäftsführer der Klimaschutzagentur, betont: „Klimaschutz ist nicht nur wichtig, sondern unerlässlich für unsere Zukunft. Die Gründung dieses Vereins ist ein bedeutender Schritt, um unsere Kräfte zu bündeln und effektive Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung im Landkreis umzusetzen.“
Der Kommunale Klimaschutzverein wurde im Zuge der Gründung der make it Klimaschutzagentur ins Leben gerufen und ist zukünftig Gesellschafter dieser zentralen Einrichtung im Landkreis Heilbronn. Der Verein hält 25,1 Prozent der Anteile der make it GmbH, während die restlichen 74,9 Prozent in den Händen des Landkreises liegen. Die Gründung der Klimaschutzagentur erfolgt voraussichtlich zum 1. April.
Dem Biber auf der Spur
Anfang des Jahres trafen sich Landtagsabgeordneter Dr. Michael Preusch, Biber-Beauftragter im Landkreis Heilbronn Uwe Genzwürker und die Vertreter der Gemeinde Siegelsbach Hauke Hahn, Karl-Christian Mann, Alexander Bühler und Bürgermeister Tobias Haucap in Siegelsbach.
Nachdem der Großnager im Jahr 1846 in Baden-Württemberg ausgerottet war, kehrt er seit Ende der 1980er-Jahre über Donau, Tauber, Jagst und Neckar auch in den Landkreis Heilbronn zurück. Auch in Siegelsbach entstehen durch die bekannten Bauaktivitäten des Bibers am Tiefenbach im Bereich des Mührigwegs Konflikte mit der regionalen Verkehrsinfrastruktur und der Landwirtschaft. Nach gemeinsamer Begehung und Erläuterung der Standpunkte vor Ort wurde nun im Rahmen des sogenannten Bibermanagements ein Konzept erarbeitet, das den unterschiedlichen Interessen vor Ort und dem Artenschutz nach europäischem Recht Rechnung trägt. Unter anderem wird der Bereich entsprechend beschildert.
Wir bitten um Beachtung.
Einreichen von Bauanträgen
Durch eine am 25.11.2023 in Kraft getretene Änderung der Landesbauordnung sind Bauanträge ab sofort nicht mehr bei der Gemeindeverwaltung einzureichen, sondern direkt bei der Baurechtsbehörde der Stadt Bad Rappenau (Kirchplatz 4, 74906 Bad Rappenau). Für Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen müssen gesonderte Anträge gestellt werden.
Gebührensätze in der Abwasserbeseitigung
Derzeit befindet sich eine Gebührenkalkulation für den Bereich der Abwasserbeseitigung mit Wirkung ab dem 1.1.2024 in der Bearbeitung. Die Verwaltung weist vorsorglich darauf hin, dass sich daraus Erhöhungen der Gebührensätze ergeben können, die für die ab dem 1.1.2024 in Anspruch genommenen Leistungen gültig wären.
Eigentumswechsel im laufenden Jahr
Nach dem geltenden Steuerrecht bleibt bei Grundstücksveräußerungen der Veräußerer so lange Grundsteuerschuldner, bis die Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt erfolgt ist. Da die Grundsteuer als Jahressteuer jeweils am 1.1. für ein Kalenderjahr entsteht, schreibt das Finanzamt die Grundsteuer auf den dem Eigentumsübergang folgenden 1. Januar fort. Maßgebend ist also nicht die im Notarvertrag vereinbarte Nutzen- und Lastenregelung, sondern sind die Eigentumsverhältnisse zu Beginn eines jeden Kalenderjahres. Privatrechtliche Regelungen in dem Kaufvertrag bleiben hiervon unberührt. Bei einer Übertragung des Eigentums (z.B. durch Verkauf, Schenkung) des laufenden Jahres 2023 bleibt der bisherige Eigentümer noch Schuldner der Grundsteuer; erst ab dem 1.1. des darauffolgenden Kalenderjahres wird der neue Eigentümer Grundsteuerschuldner. Die Gemeindekasse ist leider nicht in der Lage, Grundsteueränderungen vor der Durchführung der Zurechnungsfortschreibung des Finanzamtes vorzunehmen. Da das Finanzamt jedoch die entsprechende Fortschreibung nicht immer termingerecht durchführen kann, ist es unter Umständen möglich, dass Sie noch bis zu einem Jahr nach der Veräußerung, also möglicherweise auch über den 1. Januar des Folgejahres hinaus, die Grundsteuer bezahlen müssen. Solche Überzahlungen werden nach der Fortschreibung wieder an Sie erstattet und von dem neuen Erwerber angefordert. Dieses Verfahren ist aus rechtlichen Gründen leider nicht auf andere Weise zu umgehen. Sofern kein Änderungsbescheid bis zu den jeweils im letzten Grundsteuerbescheid festgelegten Fälligkeitsterminen ergangen ist, bitten wir um termingerechte Überweisung der Grundsteuer auf ein Konto der Gemeindekasse. Sofern Abbuchungsermächtigungen erteilt wurden, werden wir die jeweils fälligen Beträge abbuchen.
Führerscheinstelle Landkreis Heilbronn - Ab sofort den Führerschein digital beantragen
Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreis Heilbronn können ab sofort ihren Führerschein online beantragen. Möglich ist dies für Personen, die bislang noch keinen Führerschein hatten und erstmals einen Führerschein beantragen.
Landrat Norbert Heuser freut sich: „Wir gehen mit dem digitalen Führerscheinantrag im Landkreis Heilbronn einen weiteren großen Schritt in Richtung benutzerfreundliche und digitale Verwaltung.“
Der Online-Erstantrag steht auf Deutsch und Englisch zur Verfügung und kann rund um die Uhr bequem vom Smartphone, Tablet oder PC beantragt werden. Voraussetzung für den digitalen Erstantrag ist die digitale Identifikation durch den elektronischen Personalausweis. Falls die Online-Funktion des Personalausweises noch nicht freigeschaltet wurde, ist dies innerhalb der Antragstellung möglich.
Der Antrag kann über die Homepage des Landratsamt Heilbronn unter www.landkreis-heilbronn.de/fuehrerschein-digital oder durch Scannen des QR-Codes ausgefüllt und eingereicht werden, ohne persönlich beim Rathaus oder der Fahrschule erscheinen zu müssen. Die Ersterteilung beinhaltet die Klassen AM, A1, A2, A, B, BE, L und T. Ein Antrag für begleitetes Fahren ab 17 ist aktuell noch nicht auf dem digitalen Weg möglich.
Die erforderlichen Dokumente wie der Sehtest, der Nachweis über einen Erste-Hilfe-Kurs und das biometrische Lichtbild, können online hochgeladen werden. Auch die Unterschrift wird digital erfasst. Die Gebühr wird über E-Payment abgewickelt. Personen, die keine freigeschaltete Online-Funktion haben, können den Antrag auch weiterhin über den postalischen Weg in Papierform einreichen.
Das Antragsformular und nähere Informationen sind auf der Homepage des Landratsamtes unter www.landkreis-heilbronn.de/fuehrerschein-digital abrufbar. Bei Fragen steht das Team der Führerscheinstelle unter 07131 994 450 zur Verfügung.
Das Landratsamt Heilbronn arbeitet aktuell daran den Antrag für begleitetes Fahren ab 17 Jahren und die Führerschein-Erweiterungen zeitnah digital zu ermöglichen.
Allgemeinverfügung zur Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage
Zwei neue RadService-Punkte im Ort
Im Zusammenhang mit der Aktion Stadtradeln wurden an zwei Standorten (neben dem Schaukasten am Bürgerzentrum und neben den Radständern vor der Sporthalle) Fahrradreparaturstationen angebracht. Wir danken dem Land und dem Landkreis für die anteilige Förderung und unserem Bauhof für die Aufstellung der Stationen. Ferner wünschen wir den Nutzern in Zukunft viel Erfolg bei der Reparatur ihres Rades.
Eröffnung des Jüdischen Kulturwegs am 3. September
Neue Homepage und abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm
Der Jüdische Kulturweg wurde vom Kreisarchiv des Landkreises Heilbronn und dem Museum zur Geschichte der Juden erarbeitet. Er soll das einstmals reiche jüdische Leben im Heilbronner Raum von dem frühesten Nachweis jüdischen Lebens bis zu seinem gewaltsamen Ende im Nationalsozialismus sichtbarer machen. Zum diesjährigen Europäischen Tag der Jüdischen Kultur am Sonntag, 3. September, wird Landrat Norbert Heuser den Jüdischen Kulturweg HeilbronnerLand in der ehemaligen Synagoge in Affaltrach offiziell eröffnen.
Mit Infotafeln in rund 30 Landkreisorten und einer eigenen Homepage werden an die Geschichte von Jüdinnen und Juden und deren Beiträge für die Wirtschaft, Kultur und das gesellschaftliche Leben erinnert. Die Website bietet neben einer interaktiven Karte mit einem Gesamtüberblick über die Nachweise jüdischen Lebens im HeilbronnerLand auch detaillierte Informationen und Bilder zu den einzelnen Stationen und Gemeinden. Die Website ist unter www.juedischer-kulturweg-heilbronnerland.de/ abrufbar.
Begleitet wird der Jüdische Kulturweg HeilbronnerLand außerdem von über 20 Veranstaltungen, beginnend am 3. September. Entlang des Jüdischen Kulturwegs finden in zwölf Städten und Gemeinden Führungen, Konzerte, Ausstellungen und Kurse zum Judentum und eine Einführung ins biblische Hebräisch statt.
Nähere Informationen zu den einzelnen Programmpunkten sind im Veranstaltungsprogramm unter www.landkreis-heilbronn.de/juedischer-kulturweg-heilbronnerland abrufbar.
Jüdisches Leben in Siegelsbach
Auch in Siegelsbach gab es früher eine jüdische Gemeinde. Im Zusammenhang mit dem Jüdischen Kulturweg wurden daher an zwei Standorten in der Hauptstraße Infotafeln angebracht. Mehr als ein Jahrhundert lang war das Anwesen an der heutigen Hauptstraße 72 der rituelle und geistige Mittelpunkt der jüdischen Gemeinde in Siegelsbach. Dort befanden sich früher die Synagoge und die Mikwe (Frauenbad). Die stattliche Jugendstilvilla in der Hauptstraße 68 wurde 1897 unter Einbeziehung eines älteren rückwärtigen Gebäudes errichtet und 1912 erweitert. Sie war das Wohnhaus der jüdischen Familie Grötzinger, die im Ort einen hohen sozialen Status erlangte. Nähere Informationen zu den einzelnen Standorten sind unter https://juedischer-kulturweg-heilbronnerland.de/ abrufbar.
Leben retten – Defibrillatoren in Siegelsbach
Die Defibrillatoren wurden an zentralen, frei zugänglichen Punkten in der Gemeinde angebracht. Ein Defibrillator befindet sich beim Haupteingang des Rathauses, bei der Bäckerei Betz und am Haupteingang der Sporthalle. Die Bedienung ist einfach und selbst erklärend. Das Gerät leitet akustisch und visuell durch die Rettungsmaßnahme, damit ist auch für Laien die Nutzung bei einem Verdacht auf Herzstillstand möglich. Auch Personen ohne Kurse über Erste-Hilfe-Maßnahmen kommen ohne Probleme mit dem Gerät zurecht. Mit einem Defibrillator kann jeder Ersthelfer bei Herzrhythmusstörungen und Herzstillständen den Herzschlag durch gezielte Stromstöße wieder in den richtigen, lebensrettenden Rhythmus bringen. Liegt die Überlebenschance bei plötzlichem Herzversagen gerade mal bei etwa fünf bis zehn Prozent, steigt sie auf 74 Prozent bei denjenigen, die eine erste Defibrillation nicht später als drei Minuten nach dem beobachteten Kollaps erhielten.
25 Jahre Astrid-Lindgren-Schule in Siegelsbach
Am vergangenen Samstag feierte die Astrid-Lindgren-Schule ihren 25. Geburtstag. Gefeiert wurde im kleinen Rahmen mit den Ehrengästen, Gemeinderäten, der Betreuung, dem Förderverein, Elternbeirat, Eltern und Schülerinnen und Schülern.
Herr Bürgermeister Tobias Haucap eröffnete die Feierstunde und begrüßte mit Rektorin Anna Fischer die Gäste. Die Kinder der AstridLindgren-Schule ließen es sich nicht nehmen, die Gäste mit einem Lied musikalisch zu begrüßen.
Herr Uli Kremsler als ehemaliger Bürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Siegelsbach blickte zurück auf das Jahr 1994, in dem die Schaffung von Schulraum bereits ganz oben auf der Wunschliste der Gemeinde stand. Denn die Räumlichkeiten reichten für die gestiegenen Schülerzahlen bei Weitem nicht mehr aus. In nur 18 Monaten konnte die Idee eines Neubaus auf dem ehemaligen Parkplatz der Sporthalle mit dem Einzug der Grundschüler im Juni 1998 umgesetzt werden.
Frau Gertraud Koos, ehemalige Lehrerin an der Grundschule Siegelsbach und spätere Rektorin der Astrid-Lindgren-Schule Siegelsbach berichtete von den Vorbereitungen des Umzugs und dem Umzug mit 108 Schülerinnen und Schüler mit ihren damaligen Lehrkräften und ihrem Schulleiter Herr Pohl vom alten zum neuen Schulhaus. Am 24. Juli 1998 wurde das Schulhaus dann offiziell eingeweiht.
Frau Gabi Würz, die die Kernzeit „Villa Kunterbunt“ seit 2009 leitet, blickte ebenfalls auf die vergangenen Jahre zurück. Nach einem Umbau der ehemaligen Wirtschaftsgebäude der Sporthalle konnte ab Mai 2011 das Betreuungsangebot in den neuen Räumen angeboten werden. Der Bedarf nahm stetig zu, weshalb 2018 die Betreuungszeiten bis 16.00 Uhr verlängert wurden und seitdem ein warmes Mittagessen durch den Cateringservice von Michel angeboten wird.
Rektorin Anna Fischer blickte auf die vergangenen zehn Jahre zurück, in denen sie die Schule bereits leitet. Waren es vor 25 Jahren noch rund 108 Kinder, die die Astrid-Lindgren-Schule besuchten, so sind es mittlerweile noch 58 Kinder. Zum Schuljahr 2016/2017 wurde daher die Jahrgangsmischung an der Schule eingeführt, was für alle Beteiligten, Kollegium wie auch Eltern und Schülerinnen und Schüler eine Herausforderung war. Mittlerweile ist das Konzept vor Ort etabliert und akzeptiert. Zum Schuljahr 2018/2019 konnte das geplante Medienbildungskonzept der Schule zügig umgesetzt werden. Heute ist die Astrid-Lindgren-Schule „digital top aufgestellt“. Die neuen Mediengeräte stellen für Schülerschaft wie für die Lehrkräfte eine Bereicherung des Schulalltags dar.
Herr Tobias Haucap, Bürgermeister von Siegelsbach, begann seine Ansprache mit einem Zitat von Astrid Lindgren. „Wie die Welt von Morgen aussehen wird, hängt in großem Maß von der Einbildungskraft jener ab, die gerade jetzt lesen lernen“. Dieses Zitat der Namensgeberin unserer Schule zeigt sehr deutlich auf, welch hoher Stellenwert einer Grundschule zukommt. Sie ist das Fundament einer soliden Bildung und auch Teil der Erziehung unserer Kinder. Deshalb begrüßt die Gemeinde es sehr, dass dieses Fundament für unsere Kinder hier bei uns in Siegelsbach gelegt wird. Herr Haucap gab auch einen Ausblick in die nähere Zukunft. Die Schülerinnen und Schüler dürfen schon gespannt sein auf die Spielgeräte und das Multifunktionsfeld, die noch folgen werden, so Herr Haucap.
25 Jahre sind am Schulgebäude nicht spurlos vorbeigegangen. Auch wenn es noch keine „gravierenden“ Mängel gibt, wird Siegelsbach in den kommenden Jahren in die Substanz investieren, damit das Gebäude auch in den nächsten 25 Jahren noch gut erhalten bleibt. Das Betreuungsangebot ist ebenfalls ein wichtiges Thema. Ein großes Thema werde auch der ab dem Schuljahr 2026/2027 kommende Anspruch auf eine Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter sein. Der Neubau der Sporthalle war auch für die Schule ein großer Gewinn. Die Schule wurde bei den Planungen der Halle eingebunden und beteiligt.
Als Geschenk zum 25. Geburtstag der Astrid-Lindgren-Schule überreichte Herr Haucap den Kindern symbolisch einen Ball und der Schule einen Gutschein für Spielzeug für die Pausenkiste im Wert von 100 Euro. Er bedankte sich ferner beim Kollegium für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und überreichte Frau Fischer anlässlich ihres zehnjährigen Jubiläums als Rektorin einen Geschenkkorb.
Herr Haucap und Frau Fischer bedankten sich zum Abschied bei allen Gästen und Beteiligten für die gelungene Organisation.
Wir freuen uns auf die nächsten 25 Jahre Astrid-Lindgren-Schule!
Neuzugang in der Sporthalle
In der barrierefreien Toilette im Untergeschoss der Sporthalle ist seit letzter Woche dieser tolle Wickeltisch montiert.
Vielen Dank an das Team des Bauhofs.
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung)
Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 17. Januar 2021 (GBl. S. 735) wird mit Zustimmung des Gemeinderats folgende Polzeiverordnung verordnet:
Eröffnung des Spielplatzes im Baugebiet Hinter der alten Schule
Die Siegelsbacher Kinder haben lange gewartet und jetzt ist es so weit, hurra!
Der Spielplatz im Schlosspark, im neuen Baugebiet Hinter der alten Schule, ist ab sofort geöffnet und die neuen Geräte dürfen ausprobiert und bespielt werden. Nach einer Umfrageaktion bei den Siegelsbacher Kindern wurde zunächst 2021 der Spielplatz in der Schubertstraße erneuert und nun der Spielplatz im Neubaugebiet errichtet, bei denen die Ergebnisse aus der damaligen Umfrage umgesetzt und die Lieblingsspielgeräte der Kinder aufgestellt wurden. So ist beispielsweise die Seilbahn ein Highlight auf dem neuen Spielplatz.
Ein besonderer Dank geht an Frau Bauknecht von Willaredt Ingenieure und Herrn Dopfer und seinem Team von ESB Kommunalprojekt für die Planung und an die Firma Kumpf aus Kirchardt für die Umsetzung.
Viel Spaß auf dem neuen Spielplatz.
Die Gemeindeverwaltung
Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Mühlbach - Wasser- und Abwassergebühren werden fällig
Die Abschlagszahlung für das 2. Quartal 2023 für die Wasser- und Abwassergebühren ist zum 1. Juli 2023 fällig.
Wir möchten Sie bitten, den Abschlagsbetrag zum 1. Juli 2023 zu bezahlen. Die für das Jahr 2023 festgesetzten Abschläge sind auf der Jahresendabrechnung 2022 angegeben. Es werden keine extra Abschlagsrechnungen erstellt. Einzahlungen können bei allen Banken und Sparkassen geleistet werden. Bitte geben Sie immer Ihre Kundennummer an. Sollten Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben, so werden wir den fälligen Betrag von Ihrem Konto abbuchen. Nicht bezahlte Abschlagsbeträge zum oben genannten Fälligkeitstermin werden von uns angemahnt. Dadurch werden zusätzlich zum Abschlagsbetrag Mahngebühren und Säumniszuschläge festgesetzt. Bitte achten Sie darauf, dass Sie uns einen Eigentumswechsel, die Änderung der Bankverbindung oder sonstige Änderungen im Bezug auf die Wasser- und Abwassergebühren umgehend schriftlich mitteilen.
Ihr zuverlässiger Partner in der Trinkwasserversorgung
Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Mühlbach
Entwässerungsgräben im Baugebiet "Am Berg" - Richtlinien zur Auslegung des Bebauungsplanes-
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.06.2023 die folgende Richtlinie beschlossen:
Tipi-Zelt für den Naturkindergarten
Die Planungen für die Naturkindergartengruppe schreiten voran. Mit tatkräftiger Unterstützung von ehrenamtlichen Helfern wurden nun auch die ersten Schritte für das Tipi-Zelt gemacht, das als Erweiterung zum Bauwagen einen Unterschlupf mit Abenteuercharakter für die künftigen Naturkinder bieten soll.
Am Mittwoch, 14.6.2023 trafen sich 9 fleißige Helfer im Siegelsbacher Wald, um die Fichtenpfähle für das Tipi-Gerüst zu fällen. Die Auswahl der geeigneten Stämme fand im Vorfeld durch Herbert Remmele und Förster Schall statt. Die benötigten 18 Fichtenstämme wurden gefällt und im Anschluss geschält. Die Pfähle werden nun zum Trocknen gelagert, bevor der nächste Bearbeitungsschritt folgen kann.
Herzlichen Dank den Organisatoren Herbert Remmele und Karlheinz Gramling, den freiwilligen Helfern Ulf Bauer, Mario Gläßer, Jörg Haißer, Andy Nagy, Chris Manthey, Nils Sommer und Daniela Quintana sowie Michael Ortiz für die Bereitstellung der Getränke.
Jubiläumsabend in der Sulmtalhalle in Erlenbach: 50 Jahre nach der Kreisreform
Einen doppelten Grund zum Feiern hat dieses Jahr der Landkreis Heilbronn: Vor 50 Jahren hat er durch die Kreisreform von 1973 seine heutige Gestalt angenommen, und vor 85 Jahren ist der Landkreis aus den Kommunen mehrerer aufgelöster württembergischer Oberämter - ohne die Stadt Heilbronn – entstanden. Offizieller Höhepunkt dieses Festjahres war jetzt die Jubiläumsfeier in der Sulmtalhalle in Erlenbach.
Zu dem in lockerer Atmosphäre gehaltenen Festakt waren neben Innenminister Thomas Strobl und Regierungspräsidentin Susanne Bay Vertreter von Verbänden, Institutionen und Organisationen sowie aktive und ehemalige Mitglieder des Kreistages, Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eingeladen. Mit dabei waren auch 50 Bürgerinnen und Bürger, die an einer vorherigen Verlosung des Landratsamtes teilgenommen hatten. Für den musikaischen Rahmen sorgten die rund 50 Mitglieder des an diesem Abend frisch ernannten Kreisjugendorchesters, dem vormaligen Verbandsjugendorchester des Blasmusikkreisverbandes Heilbronn.
Landrat Heuser: „Der Landkreis Heilbronn ist eine Erfolgsgeschichte“
Vor den rund 300 Anwesenden erinnerte Landrat Norbert an die Entstehungsgeschichte des Landkreises sowie an die Besonderheiten der Kreisreform: „Der neue Zuschnitt unseres Landkreises orientierte sich nicht mehr an den ehemaligen Ländergrenzen zwischen Württemberg und Baden“, sagte Heuser. „Das war neu.“ Erstmals hätten badisch geprägte Gebiete von Eppingen bis Siegelsbach den württembergischen Altkreis ergänzt. „Wir sind seither als eine Einheit zusammengewachsen – als Baden-Württemberg im Kleinen.“
Insgesamt habe der durch die Kreisreform deutlich gestärkte Landkreis Heilbronn die mit der Reform verbundenen Erwartungen – eine erhöhte Leistungsfähigkeit insbesondere bei überörtlichen Planungen in den Bereichen Abfallwirtschaft, Verkehr, Bildung und Kliniken - mehr als erfüllt. „Der Landkreis Heilbronn ist eine Erfolgsgeschichte“, so Heuser, der beispielhaft den Bau der Stadtbahn und die Verschmelzung der Krankenhäuser zu den Stadt- und Landkreiskliniken nannte.
Der Landkreis Heilbronn sei einer der wirtschaftsstärksten Standorte – nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland. Jedoch dürfe der Kreis nicht in Selbst-Zufriedenheit verharren, so Heuser weiter: „Wir dürfen stolz sein auf das Niveau, das wir bis heute erreicht haben. Aber dieses zu halten, wird ungleich schwerer.“ Die Herausforderungen – Dekarbonisierung, Demografie und Digitalisierung, aber auch die Flüchtlingskrise – seien immens. Dennoch blieb der Landrat optimistisch. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam mit unseren 46 Städten und Gemeinden eine Gemeinschaft bilden, die die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft und die Krisen unserer Zeit gut meistern wird."
Landkreis-Blues und Landkreis-Quiz
Neben den Grußworten von Innenminister Thomas Strobl, der sich nachdrücklich für den Ausbau der Neckarschleusen einsetzte, und von Regierungspräsidentin Susanne Bay, die den Landkreis als einen „starken Kraftraum“ bezeichnete, prägten der humoristisch vorgetragene Landkreis-Blues der Bürgermeister Gerd Kreiter (Kirchhardt) und Nico Morast (Massenbachhausen) sowie eine Quiz-Runde mit dem früheren Landrat Detlef Piepenburg, Oberbürgermeister Klaus Holaschke, der Landtagsabgeordneten Isabell Huber und der ehemaligen Kreisrätin Gudrun Albrecht das Programm.
Vom Landkreis-Quiz profitieren am Ende auch vier Schulen, für die die vier prominenten Teilnehmenden eine Patenschaft übernommen haben: 500 Euro gehen an die Astrid-Lindgren-Schule (Huber), jeweils 250 Euro an die Kaywaldschule (Albrecht), die Bethesda-Schule (Holaschke) und die Hermann-Herzog-Schule (Piepenburg).
Und auch die Gäste sollten nicht mit leeren Händen nach Hause gehen. Alle erhielten beim Gehen ein eigens entworfenes Jubiläums-Landkreis-Puzzle sowie die Sonderbeilage „Der Landkreis Heilbronn – 50 Jahre nach der Kreisreform“, die erst am Folgetag der Heilbronner Stimme beilag.
25-jähriges Dienstjubiläum beim Standesamt Siegelsbach
Bei der diesjährigen Standesamtsfachtagung am 19. April 2023 in Lauffen am Neckar wurde Frau Jutta Gugler vom Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. für ihre Tätigkeit im Personenstandswesen mit einer Ehrenurkunde und einem Präsent geehrt.
Seit nun 25 Jahren sorgt Frau Gugler bei der Gemeinde Siegelsbach dafür, dass heiratswillige Paare ordnungsgemäß in den Ehestand gelangen, nebenbei hat sie zahlreiche Rechtsänderungen im Personenstandswesen erlebt und umsetzen dürfen. Zu diesem Dienstjubiläum gratulierten ihr auch Herr Bürgermeister Tobias Haucap im Namen der Gemeinde und des Gemeinderats Siegelsbach sowie die Kollegen und Kolleginnen mit einem Blumenstrauß und wünschen ihr alles Gute für die Zukunft.
Kartierungen von Tieren und Pflanzen
Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) informiert
In Bad Rappenau und Siegelsbach werden ab April bis Ende November 2023 Kartierungen von Arten der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie sowie weiteren Tieren und/oder Pflanzen durchgeführt. Dabei wird die Gemeindefläche nicht flächendeckend untersucht. Vielmehr erfolgen die Untersuchungen auf wenigen Stichprobenflächen, überwiegend im Außenbereich. Ziel ist es, langfristig die Qualität von Lebensräumen bzw. das Vorkommen und Bestandstrends von Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern oder Bewirtschaftenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen und keine neuen Schutzflächen abgegrenzt. Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauftragten der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten (§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kartierenden betreten nur offene Landschaft und Wald im Außenbereich bzw. nutzen das vorhandene Wegenetz. Fest umzäunte Privatgärten werden ohne Zustimmung nicht betreten. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine Kartierbescheinigung erhalten, die sie im Gelände mit sich führen.
Betteln an der Haustür: richtiges Verhalten
In der letzten Zeit meldeten besorgte Bürger bettelnde Personen oder Personengruppen an der Haustür. Die Personen halten einen Bettelzettel hin oder bitten um Geld oder etwas zu essen.
Betteln ist in Deutschland grundsätzlich nicht verboten, jedoch ist aggressives Betteln untersagt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Fuß in die Tür gestellt wird, die Person sich trotz Auff orderung nicht entfernt oder beleidigend wird. Die Polizeidienststelle in Bad Rappenau ist bereits über die Situation informiert. Einwohnerinnen und Einwohner sind gebeten, bettelnde Personen umgehend zu melden (Polizeirevier Bad Rappenau, Tel. 07264/95900 oder rund um die Uhr an das Polizeirevier Eppingen, Tel. 07262/60950).
Es wird empfohlen, Eingangstüren stets geschlossen zu halten und zu prüfen, wer ins Haus will, bevor man öff net. Lassen Sie Personen oder Personengruppen nicht an der geöff neten Türe warten, wenn Sie zurück in die Wohnung gehen und nicht sehen können, ob jemand Ihre Wohnung unbemerkt betritt. Auch Garagen und Gartenschuppen sollten abgeschlossen werden.
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Feuerwehr-Entschädigungssatzung vom 28.02.2023 (1,4 MB)
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Siegelsbach (Feuerwehrsatzung)
Feuerwehrsatzung vom 28.02.2023 (5,9 MB)
Schlüsselübergabe für den neuen MTW
Pünktlich zum europäischen Tag des Notrufs 112 am 11. Februar fand die offizielle Schlüsselübergabe für unseren neuen Mannschaftstransportwagen (MTW) statt, welcher seit Dezember 2022 bei uns im Einsatz ist. Neben Bürgermeister Tobias Haucap und Kommandant Steffen Max waren zahlreiche Kameraden aus der Einsatzabteilung und der Jugendfeuerwehr dabei, um der Übergabe beizuwohnen. Der neue Mercedes-Sprinter ersetzt nach über 30 Jahren unseren alten MTW, einen Fiat Ducato Baujahr 1991.
Wie auch das Vorgängerfahrzeug, dient der neue MTW zum Transport von Personengruppen und Gerätschaften zum Einsatzort oder zu Veranstaltungen, zu Lehrgängen und zu Übungen unserer Jugendfeuerwehr. Mit Platz für acht Personen und beladen mit Verkehrssicherungsmaterialien und Verbandskasten sind wir gut für künftige Einsätze gerüstet.
Wir bedanken uns ganz herzlich bei Herrn Bürgermeister Haucap sowie beim Gemeinderat für die Unterstützung und die Investition in die Sicherheit der Siegelsbacher Bevölkerung. Wir möchten uns außerdem beim Kfz-Service RG für die Bereitstellung eines roten Kfz-Kennzeichens bedanken, durch welches die Überführung des Fahrzeugs nach Siegelsbach möglich war.
Dr. Dieter Widmann zu Besuch in seiner Heimatgemeinde
Am vergangenen Mittwoch (18. Januar) war Dr. Dieter Widmann, geboren am 1. August 1942 im Bahnhof in Siegelsbach, zu Besuch in seiner Heimatgemeinde und wurde von Herrn Bürgermeister Tobias Haucap und seinem 1. Stellvertreter Herrn Gunter Koos im Rathaus empfangen. Herr Widmann wohnt heute in Kleinostheim, fühlt sich aber mit seiner Heimatgemeinde noch immer sehr verbunden. Seine Frau Dietlinde (verstorben 2020) und er haben einen Sohn, eine Tochter und drei Enkelkinder.
Herr Widmann machte das Abitur in Bad Brückenau und studierte an der Universität Würzburg Sport und Chemie für das „Höhere Lehramt“ sowie Erziehungswissenschaften. Ferner legte er an der Universität Preßburg/Bratislava ein Fern- und Blockstudium ab. In seinem fast 40-jährigen beruflichen Werdegang war er in verschiedenen Gymnasien in Deutschland sowie in Schulen in Afrika und den Niederlanden (NATO-Hauptquartier in Brunssum) in unterschiedlichen Funktionen tätig. Am 1. August 2006 wurde Widmann in den Ruhestand versetzt.
Im Bereich Fußball, einer seiner Hobbys, ist er heute noch im In- und Ausland im Einsatz und betreut Fußballmannschaften. In den 70er-/80er-Jahren war Widmann sogar Fußballnationaltrainer in Südwestafrika. Voller Stolz und unvergessen erwähnt Dieter Widmann heute noch den 3:2-Sieg am 19. März 1967 bei der TSG Hoffenheim (jetzt Bundesliga), wobei er alle drei Tore geschossen hat. Außerdem verbringt er gerne Zeit mit seiner Familie, verreist viel, filmt und fliegt (Pilot seit 1978).
Bürgermeister Tobias Haucap und sein Stellvertreter Gunter Koos haben sich sehr über den Besuch von Herrn Widmann gefreut und bedanken sich bei ihm für die nette Unterhaltung während seines Aufenthaltes.
Wir wünschen Herrn Widmann weiterhin alles Gute, vor allem Gesundheit.